Stand: 10/2020

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Pia Poesia (Pia Schröder) im Folgenden „Verkäufer/ich“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde/du“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von digitalen und physischen Waren sowie Leistungen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung).

Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button “In den Warenkorb” sammeln. Durch Klick auf den Button „In den Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button “Kasse” gelangt der Kunde zum Übersichtsfenster. Durch den Klick auf „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten noch einmal überprüfen und gegebenenfalls ändern. Mit einem Klick auf den Button “Kaufen” erklärst du rechtsverbindlich die Annahme des Angebots und der Vertrag kommt zustande.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nicht genau wieder; insbesondere Farben können aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen variieren. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Wenn nicht anders angegeben, umfasst das Angebot nicht die Dekoration aus den Bildern. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(5) Angebotsanfragen sind für dich unverbindlich. Wir unterbreiten ein unverbindliches Angebot in Textform (z.B. per Mail), das du innerhalb der darin angegeben Frist annehmen kannst. Sollte innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung deinerseits erfolgen, gilt das Angebot als abgelehnt und ein Vertrag kommt nicht zustande.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen (i.d.R. Deutsche Post) erfolgt zwischen 1-5 Werktagen nach Geldeingang. Alle Artikelpreise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Bei Produkten mit mehreren Optionen (z.B. Material) wird im Verkaufsfenster eine Preisspanne angezeigt, für die gilt: Der niedrigste Preis entspricht jeweils der ersten Option mit Drop-Down-Menü, der höchste Preis entspricht der letzten Option. Der Versand ist innerhalb Deutschlands, der EU, Schweiz und Norwegen möglich.

§ 5 Zahlung

Die gültigen Zahlungsarten kannst du den entsprechenden Feldern bei der Produktübersicht entnehmen. Alle Zahlungsarten sind außerdem in der Zahlungsarten-Tabelle übersichtlich aufgelistet.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. Bitte sende auch Fotos der Schäden zu, um eine schnelle Bearbeitung zu gewährleisten.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Solltest du nachträglich deine Bezahlung zurückbuchen, bist du verpflichtet, die bereits an dich versendete Ware zu mir zurückzuschicken. Die Versandkosten trägst du in diesem Fall selbst.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(4) Die Angebotenen Waren auf der Website sind urheberrechtlich geschützt. Du verpflichtest dich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Individuell gestaltete Aufträgen stellen den Verkäufer ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

Identität des Verkäufers:

Pia Schröder
Kallstraße 14
52393 Hürtgenwald

E-Mail: hello@piapoesia.com

Hinweis: Kein Mehrwertsteuerausweis, da Kleinunternehmer nach §19 (1) UStG.

Alternative Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de – Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht